-
Internetshopping: Wann kommt ein Kaufvertrag zustande?
Beim Onlinekauf stellt sich häufig die Frage, ob man die Lieferung der Ware beanspruchen kann, wenn man sie online bestellt hat. Regelmäßig können Käufer und Verkäufer vertragliche Ansprüche erst geltend machen, wenn ein Kaufvertrag abgeschlossen wurde. Das Zustandekommen des Kaufvertrages richtet sich zunächst nach den allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs: Ein... Mehr
17.08.2010
-
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen seit 11.06.2010 geändert
Durch das Gesetz zur Neuordnung des Widerrufs- und Rückgaberechts, welches seit 11.06.2010 in Kraft ist, gilt für alle Fernabsatzverträge ein neues Widerrufs- und Rückgaberecht. Das Muster der neuen Widerrufsbelehrung hat nun, im Gegensatz zu seinen Vorgängern, welche bisher als Verordnung ausgestaltet waren, Gesetzesrang. Das bedeutet, dass es von den Gerichten nicht mehr... Mehr
18.06.2010
-
Wettbewerbsverstoß durch Gewährleistungsausschluss
Ein gebrauchtes Telefon war Ausgangspunkt eines Rechtsstreits in der eBay-Gemeinde. Auf der Internetplattform wurde das Gerät unter Ausschluss der Gewährleistung von einem gewerblich registrierten Verkäufer angeboten. Ein Internethändler, der ebenfalls auf eBay gebrauchte Elektrogeräte versteigert, ersteigerte es über sein nicht gewerbliches eBay-Benutzerkonto, mahnte den Verkäufer ab... Mehr
07.05.2010
-
Lieferbarkeit von Waren ? Abmahnfalle für Onlinehändler
Da Weihnachten immer näher rückt, bestellen viele Kunden noch schnell die letzten Geschenke über das Internet. Die Onlinehändler reagieren auf die Kundenwünsche und geben oftmals Lieferfristen von nur einigen Tagen an. Allerdings kann sich dies für sie als Abmahnfalle entpuppen. Das zeigt ein Fall, den das Landgericht Hamburg zu entscheiden hatte (Urteil v. 12.05.2009, Az.: 312 O... Mehr
18.12.2009
-
Aktuelles rund um eBay - Internetauktionen vor Gericht
Der Einkauf per eBay erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Allerdings sind viele rechtliche Grenzen bislang noch nicht eindeutig geklärt und die Rechtsprechung ist sowohl für Privatleute als auch gewerbliche Händler ziemlich unübersichtlich. Umso wichtiger ist es für beide Seiten, auf dem aktuellen rechtlichen Stand zu sein. Die Redaktion von anwalt.de stellt zehn der wichtigsten... Mehr
21.08.2009
-
Kurz und knapp 93 (Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, eBay-Recht, Verwaltungsrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Bestattungsvorsorge und SozialhilfeEine Rentnerin zahlte für einen Bestattungsvertrag 8.000 Euro, ein etwaiger Überschuss sollte ihrem Sohn zugute kommen. Als sie im Heim gepflegt werden musste, beantragte sie Sozialhilfe. Doch der Antrag wurde abgelehnt.Zu... Mehr
17.03.2009
-
Kurz und knapp 90 (Kaufrecht, Wettbewerbsrecht, eBay-Recht, Sozialrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Katalogwerbung bleibt unverbindlichDer Bundesgerichtshof musste sich kürzlich wieder einmal mit der rechtlichen Bewertung von Werbung in Katalogen befassen. Eine Verbraucherzentrale hatte geklagt, weil sich ein Unternehmer im Kleingedruckten seines Kataloges... Mehr
17.02.2009
-
Die neue Verpackungsverordnung 2009 - wir packen (sie) aus!
Täglich haben wir alle mit Verpackungen zu tun, sei es beim Postpaket, der Wasserflasche, dem Joghurtbecher, dem Schuhkarton, der Zahnpastatube usw. Damit die Umweltbelastung durch die ungeheure Menge an Verpackungsmaterialien gering bleibt, hat der deutsche Gesetzgeber bereits 1991 die sogenannte Verpackungsverordnung (VerpackV) erlassen. Richtigerweise heißt sie Verordnung über... Mehr
22.01.2009
-
Kurz und knapp 70 (Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, eBay-Recht, Telekommunikationsrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch:Erste Klagen gegen Steuer-ID-NummerKurz nachdem die ersten Steueridentifikationsnummern verschickt wurden, sind beim Finanzgericht Köln die ersten Klagen dagegen eingegangen. Hintergrund ist das so genannte Mikrozensus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1969 (Az.: 1 BvL... Mehr
08.09.2008
-
Neue Rechtsprechung rund um eBay
3, 2, 1, ...meins! Fast jeder kennt den markanten Werbeslogan der Internet-Auktionsplattform eBay. Die Begeisterung der Teilnehmer an den Online-Versteigerungen von Neu- und Gebrauchtartikeln aus allen denkbaren Bereichen ist ungebrochen. Entsprechend häufig müssen sich auch die Gerichte mit Rechtsfragen rund um eBay befassen. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen aktuellen Überblick über... Mehr
09.05.2008
-
Kurz und knapp 43 (Sozialrecht, eBay-Recht, Schadensersatzrecht, Verwaltungsrecht)
03.03.2008
-
Kurz und knapp 14 (Arbeitsrecht, Mietrecht, eBay & Recht, Sozialrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: ... Mehr
30.07.2007
-
Die aktuelle Abmahnwelle bei eBay - berechtigte Abmahnung oder reine Abzocke?
Die aktuelle Abmahnwelle bei eBaySeit einigen Wochen überzieht ein neu gegründeter Verein, der in Deutschland unter dem Namen "Ehrlich währt am längsten" auftritt, zahlreiche Mitglieder von eBay mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Doch was ist überhaupt eine solche Abmahnung, wer darf abmahnen, wer kann davon betroffen sein und vor allem: Wie kann man sich... Mehr
09.11.2006
-
Porsche wider Willen
Nicht schlecht staunte Andrea D., als sie 74.900 Euro für einen Porsche 996 Carrera bezahlen sollte – angeblich habe sie das Fahrzeug über die Option „sofort kaufen“ bei eBay erworben. Da der Verkäufer auf Zahlung des Kaufpreises bestand, Andrea D. dies aber mit der Begründung verweigerte, sie sei nicht die Käuferin des Fahrzeugs, fanden sich die Parteien... Mehr
23.06.2006
-
Tückische Fallen - auch für Hobby-eBay-Händler
aufgrund eines neuerlichen Urteils des Kammergerichtes Berlin (AZ: 13U 4/05) hat sich die Situation für eBay-Mitglieder, die gesperrt oder gekündigt wurden, noch weiter verschlechtert. Insbesondere kann sich eine Sperrungs- oder Kündigungsmöglichkeit schon dann ergeben, wenn enge Familienangehörige bei eBay bereits einmal unangenehm aufgefallen sind. Das ist bitter, ja... Mehr
12.10.2005
 
|